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Blätter für deutsche und Internationale Politik - Chronik (#)

„-- UNO. Vor einer Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen in New York fordert Generalsekretär Boutros Ghali die Einberufung einer Sondersitzung der Generalversammlung, die sich mit der prekären finanziellen Situation der Weltorganisation befassen solle. Der Generalsekretär befürwortet die Neufestsetzung der Beiträge und beziffert die ausstehenden Zahlungen auf über drei Mrd. Dollar.“
http://www.blaetter.de/chronik.php?show=1996

Blätter für deutsche und Internationale Politik - Chronik (#)

„Der Präsident der laufenden 51. Generalversammlung, Botschafter Ismail Razali (Malaysia) (vgl. "Blätter", 11/1996, S.1288), bringt einen Resolutionsentwurf ein, der eine Erweiterung des Sicherheitsrates von gegenwärtig 15 auf 24 Mitglieder vorsieht. Der Rat soll dann aus 10 ständigen und 14 nichtständigen Mitgliedern bestehen.“
http://www.blaetter.de/chronik.php?show=1997

EIZ Niedersachsen: Organe der EU (#)

„Website des EWSA. Der EWSA ist eine Versammlung, die den zentralen EU-Organen (Europäische Kommission, Rat und Europäisches Parlament) mit Stellungnahmen beratend zur Seite steht.“
http://www.eiz-niedersachsen.de/ index.php?id=282

EurActiv.com - EU berät über europäisches Sozialmodell [DE] | EU - European Information on Soziales Europa (#)

„Hans-Werner Müller, Generalsekretär der Europäischen Union des Handwerks und der Klein- und Mittelbetriebe (UEAPME) sagte: „EU-Chefs müssen sich mit der berechtigten Besorgnis der Bürger bezüglich der Zukunft ihrer Sozialmodelle befassen, wenn sie ihre Unterstützung für die Idee der europäischen Integration und die Reformen, die nötig sind, um der doppelten Herausforderung durch demografische Veränderungen und Globalisierung etwas entgegenzusetzen, zurückgewinnen wollen ...“
http://www.euractiv.com/de/soziales-europa/.../ article-146385

Blätter für deutsche und Internationale Politik - Chronik (#)

„Der französische Präsident Chirac und der britische Premierminister Blair veröffentlichen nach einem Gipfeltreffen in Saint-Malo an der französischen Atlantikküste eine "Erklärung über die Europäische Verteidigung" sowie eine "Erklärung über die Stärkung der Zusammenarbeit in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik" (GASP). Es heißt darin u.a., die Europäische Union müsse "in der Lage sein, ihre Rolle auf der internationalen Bühne voll und ganz zu spielen" ...“
http://www.blaetter.de/chronik.php?show=1998

EurActiv.com - Beziehungen zwischen Rumänien und der EU [DE] | EU - European Information on Erweiterung und Nachbarn (#)

„Annemie Neyts, Vorsitzende der Europäischen Liberalen (ELDR) sagte, die Schutzklauseln sollten nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Beitritt für beide Länder ein großer Erfolg und ein Grund zum Feiern sei. ELDR sei nicht der Auffassung, dass weitere Erweiterungen nach dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens ausgeschlossen sein sollten. Die laufenden Beitrittsverhandlungen werden viele Jahre andauern und genug Zeit für eine Reform der EU-Institutionen lassen, sagte Neyts. “
http://www.euractiv.com/de/erweiterung/.../ article-130596

Centrum für Europäische Politik - EU-Glossar (#)

„Dezember 1993. Sie war geprägt von der Liberalisierung des innereuropäischen Kapitalverkehrs, der verstärkten Zusammenarbeit der Zentralbanken und der engeren wirtschaftspolitischen Abstimmung der Regierungen. Die zweite Stufe begann im Januar 1994 und endete im Dezember 1998. Sie beinhaltete vor allem vier Ziele: Erstens wurde ein Verbot der Finanzierung öffentlicher Haushaltsdefizite durch die nationalen Zentralbanken eingeführt, zweitens überprüfte die “
http://www.cep.eu/ 68.html?title=Europ%E4ische+Union

Centrum für Europäische Politik - EU-Glossar (#)

„Der Europarat ist ein Forum für Debatten über wichtige europäische Fragen und zum Abschluss völkerrechtlich verbindlicher Abkommen. Zu den Zielen gehören der Schutz der Menschenrechte und der parlamentarischen Demokratie, die Harmonisierung der sozialen und rechtlichen Praktiken der Mitgliedstaaten durch europaweite Abkommen und die Schärfung des Bewusstseins der europäischen Identität ...“
http://www.cep.eu/ 68.html?title=Europ%E4ischer+Fonds+f%FCr+regionale+Entwicklung+%28EFRE%29

Blätter für deutsche und Internationale Politik - Chronik (#)

„-- Am 7.2. schreibt Kommissionspräsident Prodi in einer Botschaft an den österreichischen Bundeskanzler Schüssel: "Ich vertraue darauf, daß Sie das Engagement ihrer Vorgänger für den Aufbau Europas und die Verteidigung der gemeinsamen europäischen Werte, der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit weiter tragen und fördern werden." -- Am 14.2 ...“
http://www.blaetter.de/chronik.php?show=2000

Blätter für deutsche und Internationale Politik - Chronik (#)

„900 f.) bleibt in Wien ohne Einigung in der zentralen Frage: Selbstständiger Staat oder autonome Provinz unter serbischer Oberhoheit? UN-Vermittler Ahtisaari hatte in Belgrad und Pristina seine Vorschläge für eine von der Europäischen Union überwachte Eigenstaatlichkeit der mehrheitlich albanischsprachigen zu Serbien gehörenden Provinz mit weitreichenden Minderheitenrechten für die Kosovo- Serben präsentiert ...“
http://www.blaetter.de/chronik.php?show=2007

EurActiv.com - "Union für das Mittelmeer": Sozialdemokraten legen Alternativvorschlag vor [DE] | EU - European Information on Erweiterung und Nachbarn (#)

„Pasqualina Napoletano, stellvertretende Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, nannte Sarkozys Vorschlag „willkürlich“ und „nicht sehr eindeutig“. Sie warnte zudem vor „nationaler Hegemonie“ und bemüht sich um eine „Neuerschaffung der Mittelmeerregion“ und fügte hinzu, dass Sarkozy wahrscheinlich nichts vom „Barcelona-Prozess“ gewusst habe, als er seinen Vorschlag vorlegte.“
http://www.euractiv.com/de/erweiterung/.../ article-172401

Centrum für Europäische Politik - EU-Glossar (#)

„Der Europäische Gerichtshof hat im Laufe seiner Rechtsprechung das Prinzip des „effet utile“ näher ausgestaltet und dabei immer wieder betont, dass dieses eine wichtige Rolle als Methode zur Auslegung des Gemeinschaftsrechts spielt. Diese Auslegungsmethode bedeutet folgendes: Wenn unklar ist, wie eine Rechtsnorm aus den europäischen Verträgen (“
http://www.cep.eu/ 68.html?&no_cache=1&tx_sgglossary_pi1[searchmode]=1&tx_sgglossary_pi1[search][abc]=E&L=0

Die Normalität des Referendums von Oliver Eberl - Blätter für deutsche und internationale Politik (#)

„Deutschland solle mit der Ratifizierung vorangehen, möglichst noch in diesem Jahr, lautet der Fahrplan des Kanzlers und seines Außenministers. Dahinter steht der Wunsch, als Zeichen besonderer demokratischer Tugend und europäischer Gesinnung baldmöglichst Vollzug der Ratifizierung melden zu können - und nicht in die Gefahr inhaltlicher Abweichung zu geraten ...“
http://www.blaetter.de/artikel.php?pr=1919

Europarat - Lexikon (#)

„Der E. ist kein Organ der EU, sondern eine internationale Organisation von 46 (2005) europäischen Staaten. Er gliedert sich in: a) Exekutivkomitee (aller Außenminister); b) Ständige Vertretung (im Botschafterrang); c) Parlamentarische Versammlung (315 Abgeordnete aus nationalen Parlamenten), die d) den Generalsekretär (auf fünf Jahre) wählen. Der E.“
http://www.bpb.de/popup/ popup_lemmata.html?guid=HQWCKD

Centrum für Europäische Politik - EU-Glossar (#)

„Das Europäische Parlament mit Sitz in Straßburg ist eines der fünf Hauptorgane der Europäischen Gemeinschaften und wird seit 1979 alle fünf Jahre in allgemeinen, freien und geheimen Wahlen direkt gewählt. Die Ursprünge des Europäischen Parlaments gehen auf die “
http://www.cep.eu/ 68.html?title=Europ%E4isches+Parlament

Centrum für Europäische Politik - EU-Glossar (#)

„Die Kommissare handeln in Gesamtverantwortung und sind nicht an Weisungen ihrer Heimatregierungen gebunden. Sie werden von den Mitgliedstaaten einvernehmlich für fünf Jahre ernannt und müssen vom Europäischen Parlament, dem sie verantwortlich sind, bestätigt werden. Die Arbeit der Kommission wird von “
http://www.cep.eu/ 68.html?title=europäische+kommission

Parlament - Lexikon (#)

„die Parlamentarische Versammlung der OSZE). 3) Das Europäische P. ist zwar wichtiger Teil des europäischen Integrationsprozesses, es verfügt aber nicht über alle Zuständigkeiten, die den gesetzgebenden Gewalten auf nationaler Ebene zukommen. 4) Stadt-P.“
http://www.bpb.de/popup/ popup_lemmata.html?guid=R4MTVY

Institut für Europäische Politik [IEP] - www.iep-berlin.de (#)

„Das Institut für Europäische Politik (IEP) ist ein strategischer Partner der Europäischen Kommission und wird von ihr finanziell unterstützt. Für die Inhalte zeichnet alleine das IEP verantwortlich.“
http://www.iep-berlin.de/ index.php?id=49&tx_ttnews[tt_news]=6&tx_ttnews[backPid]=58&cHash=dc87848084

Blätter für deutsche und Internationale Politik - Chronik (#)

„zeichnet eine aus je fünf Republikanern und Demokraten bestehende Irak-Studiengruppe (ISG) unter Leitung von James Baker und Lee Hamilton in „The Iraq Study Group Report“ ein pessimistisches Bild und empfiehlt neben einem militärischen Teilrückzug eine diplomatische Offensive zur Stabilisierung des Irak unter Einbeziehung aller Regionalmächte ...“
http://www.blaetter.de/chronik.php?show=2006

Centrum für Europäische Politik - EU-Glossar (#)

„Neben der Erneuerung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), der Erweiterung des gemeinsamen Bereichs Justiz und Inneres und der Ermöglichung der engeren Zusammenarbeit einzelner Mitgliedstaaten, liegt seine Bedeutung vor allem in der Stärkung der Rechte des “
http://www.cep.eu/ 68.html?title=vertrag+%FCber+eine+verfassung+f%FCr+europa

Blätter für deutsche und Internationale Politik - Chronik (#)

„Die Deutsche Presseagentur berichtet über einen Brief der CDU/CSUKanzlerkandidatin an konservative Regierungschefs in Europa ...“
http://www.blaetter.de/chronik.php?show=2005

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