Startseite > Thema: Unmittelbarkeit Der Wahl
Vorschau der Ergebnisse:
Weitere Themen:
Bundesverfassungsgericht - Duden Recht
(#)
„Die Richter des Bundesverfassungsgerichts werden je zur Hälfte vom Bundestag (in mittelbarer Wahl durch einen zwölfköpfigen Wahlausschuss) und vom Bundesrat gewählt sowie vom Bundespräsidenten ernannt und vereidigt; zu ihrer Wahl ist Zweidrittelmehrheit erforderlich. Ihre Amtszeit dauert einheitlich zwölf Jahre, längstens bis zur Erreichung der Altersgrenze (68 Jahre); eine Wiederwahl ist ausgeschlossen ...“http://www.bpb.de/wissen/ LIWMOP,0,0,Bundesverfassungsgericht.html?buchstabe=U
„Diese Freiheit des M. schließt nicht die in der parlamentarischen Praxis übliche tatsächliche Bindung des Abgeordneten an seine Fraktion und Partei aus, die notfalls durch politische Sanktionen (Abberufung aus einem Ausschuss, keine Nominierung bei der nächsten Wahl) durchgesetzt wird. Der Abgeordnete kann aber nicht verpflichtet werden, bei Fraktionswechsel sein M. niederzulegen.“http://www.bpb.de/wissen/ BXEPG0,0,0,Mandat.html?buchstabe=U
„im Staatsrecht der Schutz der Abgeordneten vor Strafverfolgung und anderer Beeinträchtigung der persönlichen Freiheit (parlamentarische I.). Sie beginnt mit der Annahme der Wahl, schützt aber den Abgeordneten nicht, der bei Begehung der Tat oder am folgenden Tag festgenommen wird. Da die I ...“http://www.bpb.de/wissen/ 8W5Z7I,0,0,Immunit%E4t.html?buchstabe=U
Mitbestimmung - Duden Recht
(#)
„3) Montanmitbestimmung: Dem Montanmitbestimmungsgesetz 1951 unterliegen AG, GmbH oder bergrechtliche Gewerkschaften, die mehr als 1 000 Arbeitnehmer beschäftigen, wenn sie überwiegend Kohle oder Eisenerze fördern oder Unternehmen der Eisen und Stahl erzeugenden Industrie sind und im alliierten Entflechtungsgesetz vom 16. 1950 namentlich aufgeführt waren oder als Montanunternehmen erst später gegründet wurden, aber dieselben Merkmale wie diese aufweisen ...“http://www.bpb.de/wissen/ DHQDW8,0,0,Mitbestimmung.html?buchstabe=U