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EIZ Niedersachsen: Europäisches Parlament (#)

„misst der Rolle der politischen Parteien bei der Stärkung der parlamentarischen Demokratie auf allen Ebenen besondere Bedeutung bei; bedauert, dass das Potenzial der transnationalen politischen Parteien nach wie vor nicht ausgeschöpft wird; findet es bedauerlich, dass viele nationale Parteien wenig Bereitschaft zeigen, sich die europäische Dimension in einer kohärenten oder überzeugenden Weise zu eigen zu machen; fordert die politischen Parteien nachdrücklich auf, in ihren politischen Ents...“
http://www.eiz-niedersachsen.de/979.98.html

europa-digital.de/aktuell/dossier/parteien/egp.shtml (#)

„Die 1980 gebildete "Koordination grüner und radikaler Parteien in Europa" wurde bereits zwei Jahre später wegen inhaltlicher Widersprüche, besonders zwischen den "radikalen" Parteien auf der einen und den "realer" ausgerichteten grünen Parteien auf der anderen Seite, aufgelöst. 1983 unternahmen die grünen Parteien einen neuen Versuch der grenzübergreifenden Zusammenarbeit, der mit der Schaffung der "Europäischen Grünen Koordination" begann.“
http://www.europa-digital.de/aktuell/dossier/parteien/ egp.shtml

europa-digital.de/laender/uk/nat_pol/parteien.shtml (#)

„Ein Hauptgrund für die Dominanz der großen Parteien im politischen Leben Großbritanniens ist das auf nationaler Ebene geltende Mehrheitswahlrecht, das den kleineren Parteien den Einzug ins Unterhaus erschwert. Zwar ist seit Mitte der 70er Jahre eine zunehmende Stimmenabwanderung von den beiden Großparteien zu kleineren Parteien zu beobachten. An den realen Machtverhältnissen in Westminster ändert dies jedoch nichts ...“
http://www.europa-digital.de/laender/uk/nat_pol/ parteien.shtml

Institut für Europäische Politik [IEP] - www.iep-berlin.de (#)

„In den Mitgliedstaaten der Europäischen Union stellt der Wettbewerb der Parteien ein wichtiges Strukturmerkmal der Demokratie dar. Auf europäischer Ebene sind die Existenz von Parteien sowie der damit verbundene Wettbewerb um Ideen und deren Umsetzung allerdings noch weitgehend unterentwickelt. Der Grund darin liegt vor allem in den Strukturen der EU sowie den Schwierigkeiten der europäischen Parteien, gemeinsame Positionen festzulegen und gemeinsame Kandidaten aufzustellen ...“
http://www.iep-berlin.de/index.php?id=153

europa-digital.de/aktuell/dossier/parteien/evp.shtml (#)

„Inhaltlich ist die EVP einer der heterogensten Parteizusammenschlüsse in Brüssel. Die Vorstellungen der 50 Mitgliedsparteien, darunter so unterschiedliche wie die CDU in Deutschland, die Forza Italien Silvio Berlusconis oder die europa-skeptischen Tories aus Großbritannien müssen unter einen Hut gebracht werden. Wie unterschiedlich die Positionen sind, macht derzeit der Konflikt um einen Aufnahmeantrag der türkischen konservativen Regierungspartie AKP deutlich ...“
http://www.europa-digital.de/aktuell/dossier/parteien/ evp.shtml

Dossier Parteien - Grundlagen (#)

„Jahrhundert bildeten sich die ersten Parteien entlang von Interessenkonflikten und sozialen Gruppen heraus. Unser heutiges Parteiensystem etablierte sich nach dem 2. Weltkrieg mit CDU und SPD als den beiden großen Volksparteien. Kleine Parteien wie die FDP, die Grünen und DIE LINKE differenzieren und bereichern es.“
http://www.bpb.de/themen/ 9X1HWA,0,Grundlagen.html

Im Widerstand gegen den Wandel : Das agrarische Milieu in der Weimarer Republik (#)

„Dazu kam, dass der zunehmende Nationalismus in der glanzlosen Weimarer Republik nach wie vor keine Identifikationsmöglichkeit und keine Bestätigung fand. Das verhinderte nicht nur eine echte Konsolidierung, sondern führte auch noch zu einer schleichenden Erosion der ohnehin ungefestigten Weimarer Demokratie, die ihren Ausdruck in der anhaltenden Abwanderung des Wählerpotentials der bürgerlich-liberalen Parteien nach rechts in den Wahlen nach 1924 fand ...“
http://www.europa.clio-online.de/2006/ Article=106

euro|topics - Notenbanken senken Leitzins (#)

„Mit der Rolle des Phänomens Populismus und der populistischen Parteien in der Politik setzt sich Erkki Pennanen in der Tageszeitung Helsingin Sanomat auseinander. "Populismus und populistische Parteien können eine wichtige Rolle in der Politik spielen. [Deshalb] ist es nicht gut, populistische Parteien um jeden Preis von der Regierung auszuschließen ...“
http://www.eurotopics.net/de/presseschau/archiv/.../ NEWSLETTER-2008-10-09-Notenbanken-senken-Leitzins

Wahl paradox von Albrecht von Lucke - Blätter für deutsche und internationale Politik (#)

„Weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb: Aufgrund der neuen Linkspartei ist es damit erstmalig in der bundesrepublikanischen Geschichte nicht möglich, dass eine der kleinen Parteien den Kanzlermacher spielt. Diese neue parlamentarische Lage, Folge der Erosion der Volksparteien und der Zersplitterung an ihren Rändern, dürfte sich in Zukunft verfestigen ...“
http://www.blaetter.de/artikel.php?pr=2167

EurActiv.com - Die meisten Polen wollen Mitte-Rechts-Parteien wählen [DE] | EU - European Information on Wahlen (#)

„Fraglich erscheint derzeit indes noch, wie stabil die neue Koalitionsregierung sein wird. Während beide Parteien die Wirtschaft ankurbeln und die Arbeitslosigkeit (derzeit mit 18 % die höchste in der EU) verringern wollen, gehen ihre Ansichten bezüglich der Rationalisierung der Sozialausgaben und der Reform des Steuersystems auseinander. Die Einführung des Euro ist ein weiterer strittiger Punkt.“
http://www.euractiv.com/de/wahlen/.../ article-144624

ZEI Regieren in Europa (#)

„Die aktive Rolle, die Parteien in nationalstaatlichen Willensbildungsprozessen einnehmen, ist allgemein anerkannt. Ihre zentrale Rolle als Agenten in einem System der Interessenvermittlung nimmt auch innerhalb der EU weiter zu. In der Frage nach der Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit spielen sie entsprechend eine wichtige aber keinesfalls eine alleinige Rolle.“
http://www.zei.de/zei_deutsch/propro_neu/ zeic_e_3_fg1_1_b_regieren.html

Europäisches Parlament - Europaparlament - Europarl: Europäische Fraktionen: Das politische Gefüge des Parlaments (#)

„Zur Bildung einer Fraktion müssen sich Abgeordnete aus verschiedenen Ländern zusammenfinden. Damit soll die grenzüberschreitende Kooperation von politischen Parteien und Abgeordneten angeregt werden. Seit der Europawahl 2004 galt: Zur Bildung einer Fraktion bedarf es mindestens 20 Abgeordnete aus mindestens einem Fünftel der Mitgliedsländern (derzeit sechs) ...“
http://www.europarl.de/parlament/organisation/ fraktionen.html

Institut für Europäische Politik [IEP] - www.iep-berlin.de (#)

„Als Grundlegung werden in einem ersten Schritt die europapolitischen Grundpositionen der beiden großen politischen Parteien im Vereinigten Königreich kurz skizziert, in deren Rahmen auch die innenpolitische Debatte über den Post-Nizza-Prozess geführt werden wird ...“
http://www.iep-berlin.de/index.php?id=422

Integrationsmethoden und -theorien (#)

„Haas eine Revision des Funktionalismus durch. Denn Haas kam bei seinen Untersuchungen zu dem Schluss, dass Integration vor allem von den Interaktionen wichtiger politischer Akteure (zum Beispiel Verbände, Parteien oder Regierungen) abhängig sei. Ihre Integrationsbejahung wachse seiner Auffassung nach mit dem zunehmenden Erfolg des Integrationsprozesses.“
http://www.europa-reden.de/info/theorie.htm

europa-digital.de/aktuell/dossier/parteien/el.shtml (#)

„Vor der letzten Europawahl 2004 haben sich 15 europäische Linksparteien aus 13 Ländern zur Partei der Europäischen Linken (EL) zusammengeschlossen. Eine Mischung aus sozialistischen und post-kommunistischen Parteien versucht seitdem, mit einem europaweit einheitlichen Programm aufzutreten ...“
http://www.europa-digital.de/aktuell/dossier/parteien/ el.shtml

Klaus Hänsch (#)

„Die Wahlen zum Europäischen Parlament können zur Entscheidung über eine der Führungspersonen in der EU werden. Die Verfassung schreibt es nicht vor, aber niemand hindert die großen europäischen Parteien daran, künftig mit Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten in die Europawahl zu gehen.“
http://www.europa-reden.de/haensch/rede.htm

EU2007.de - GASP Erklärungen (#)

„Angesichts der aktuellen Ereignisse bringt die Europäische Union ihre große Besorgnis über den Verlauf der politischen Krise in der Ukraine zum Ausdruck. Die jüngsten Entwicklungen lassen befürchten, dass die Bereitschaft der Parteien des politischen Konflikts nachlässt, miteinander nach Auswegen aus der politischen Krise zu suchen ...“
http://www.eu2007.de/de/News/CFSP_Statements/ index.html

Liberalismus in Russland (#)

„Konsequente Liberale konnten mit solchen Zugeständnissen nicht zufrieden sein. Dies band sie nicht nur an die Arbeiter und Bauern, denen sie schon in der ersten Revolution mit großer Skepsis begegneten, sondern auch an die revolutionären Parteien, ohne die jene misstrauisch beäugten Bundesgenossen kaum zu mobilisieren waren ...“
http://www.europa.clio-online.de/2006/ Article=120

Politische Parteien (#)

„Die EU erkennt solche Organisationen an und unterstützt sie durch Finanzierung. Laut dem vertrag von Maastricht sind politische Parteien auf europäischer Ebene ein wichtiger Faktor für die Integration der Union. Sie tragen zur Bildung eines europäischen Bewusstseins bei und sind Asdruck des politischen Willens der Unionsbürger ...“
http://www.euractiv.com/de/Fixed/groups/ EU-political-parties.htm

Weissbuch "Europäisches Regieren" (#)

„Eine wirkungsvollere Politikgestaltung bedarf einer frühzeitigen, effektiven und transparenten Konsultations- und Dialogkultur, die auch die Erfahrungen der Vergangenheit berücksichtigt. Die Kommission konsultiert bereits beteiligte Parteien mit Grün- und Weissbüchern, Mitteilungen, Ausschüssen, etc ...“
http://www.europa-reden.de/info/weissbuch.htm

EIZ Niedersachsen: Satzung des NIREB (#)

„§ 3 - Erwerb der MitgliedschaftMitglieder können die im Gebiet des Landes Niedersachsen tätigen Verbände, Vereine, Körperschaften und sonstigen Einrichtungen werden, die gewillt sind, für das Ziel und die Aufgaben des Rates zu arbeiten, sowie die im Landtag des Landes Niedersachsen vertretenen politischen Parteien.“
http://www.eiz-niedersachsen.de/679.98.html

Stichworte (#)

„Als package deal (Paketlösung) bezeichnet man die konsensuale Lösung einer von unterschiedlichen Interessen geprägten Verhandlungssituation vermittels der Bündelung mehrerer Einzelentscheidungen zu einem Gesamtpaket, das allen Parteien in seiner Mischung aus Kosten und Nutzen annehmbar erscheint ...“
http://www.europa-reden.de/info/stichworte.htm

EIZ Niedersachsen: Ziele und Aufgaben (#)

„Im Niedersächsischen Rat, der am 8. Dezember 1987 gegründet wurde, sind mehr als 150 landesweit organisierte Institutionen, Parteien und Verbände aus den verschiedensten wirtschaftlichen, kulturellen und konfessionellen Bereichen vereint. Er folgt damit dem institutionellen Aufbau der Europäischen Bewegung.“
http://www.eiz-niedersachsen.de/673.98.html

EIZ Niedersachsen: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (#)

„Der mit dieser Reform neue geschaffene Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist heute auch Einzelpersonen direkt zugänglich und seine Rechtsprechung ist für alle Vertragsparteien bindend. Der Gerichtshof tagt ständig, befasst sich mit den Vorarbeiten zu den einzelnen Fällen und fällt seine Urteile.“
http://www.eiz-niedersachsen.de/213.html

europa-digital.de/laender/ned/nat_pol/parteien/index.shtml (#)

„Nach der Einführung des Verhältniswahlrechtes (1918) spaltete sich die Staatkundig-Gereformeerde Partij von den protestantischen Parteien ab (staatkundig ist ein Niederlandismus für "politisch"). Die SGP befürchtete damals, dass die ARP mit ihrer Selbstgenügsamkeit (siehe unter “
http://www.europa-digital.de/laender/ned/nat_pol/parteien/ index.shtml

EurActiv.com - Europawahlen: Ausblick für 2009 [DE] | EU - European Information on EU-Wahlen 2009 (#)

„Nach den letzten Europawahlen im Jahr 2004 musste die EVP viel Kritik hinnehmen. Ihr wurde unter anderem vorgeworfen, sie gliedere zusätzliche Parteien aus den Mitgliedstaaten ein, nur um mehr Sitze im Parlament erringen zu können. Dies ginge jedoch zu Lasten ihres politischen Zusammenhaltes ...“
http://www.euractiv.com/de/eu-wahlen/.../ article-174731

EIZ Niedersachsen: Niedersächsischer Rat der Europäischen Bewegung (NIREB) (#)

„Dem am 8. Dezember 1987 gegründeten Niedersächsischen Rat der Europäischen Bewegung gehören mehr als 150 landesweit organisierte Institutionen, Parteien und Verbände aus den verschiedensten wirtschaftlichen, kulturellen und konfessionellen Bereichen als Mitglierder an.“
http://www.eiz-niedersachsen.de/nireb.html

EIZ Niedersachsen: Europa-Plakatwettbewerb SCHÖNER WÄHLEN (#)

„Beim Wettbewerb "Schöner Wählen" geht es um einen Wahlaufruf - nicht um Wahlwerbung. Die Plakate sollen nicht für einzelne Parteien werben, sondern für die Beteiligung an der Europawahl der eigenen Altersgruppe und den Wahltermin, den 7. Juni 2009, bekannt machen.“
http://www.eiz-niedersachsen.de/plakatwb.html

EU2007.de - Das politische System (#)

„Mehr-Parteien-System, Parteien mit besonderer verfassungsrechtlicher Stellung, staatliche finanzielle Unterstützung, Verbot nur durch das Bundesverfassungsgericht möglich“
http://www.eu2007.de/de/Germany/political_system/ index.html

euro|topics - Finanzsystem in der Krise (#)

„Spanien ist zu Wochenbeginn von einer Serie ETA -Anschlägen heimgesucht worden, nachdem zwei baskische Separatistenparteien wegen Unterstützung des Terrorismus von der spanischen Justiz verboten worden waren ...“
http://www.eurotopics.net/de/presseschau/.../ NEWSLETTER-2008-09-24-Finanzsystem-in-der-Krise

EU2007.de - Außenminister Steinmeier begrüßt erfolgreichen Abschluss der Sechs-Parteien-Gespräche über das nordkoreanische Nuklearprogramm (#)

„Ich begrüße den erfolgreichen Abschluss der Sechs-Parteien-Gespräche in Peking zum Atomprogramm in Nordkorea ausdrücklich.“
http://www.eu2007.de/de/News/Press_Releases/February/ 0214Nordkorea.html

EU2007.de - Erklärung des Nahostquartetts (#)

„Das Quartett begrüßte diese Bemühungen und verlieh der Hoffnung Ausdruck, dass der zwischen führenden israelischen und palästinensischen Politikern eingeleitete ergebnisorientierte Dialog im Rahmen eines erneuerten politischen Prozesses mit dem Ziel, den politischen Horizont klarer herauszuarbeiten und substanzielle Verhandlungen aufzunehmen, fortgesetzt werden möge ...“
http://www.eu2007.de/de/News/Press_Releases/.../ 0221AAQuartettErklaerung.html

Von žLausanne nach žDayton: Ein Paradigmenwechsel bei der Lösung ethnonationaler Konflikte (#)

„Entgegen den serbischen und kroatischen Teilungsplänen (die jeweils ethnisch homogenisierte Gebiete vorsahen) blieb Bosnien-Herzegowina als konföderativer Staat unter internationaler Aufsicht bestehen, zusammengesetzt aus zwei žEntitäten: der žbosniakisch-kroatischen Föderation mit 51 Prozent des staatlichen Territoriums und der žSerbischen Republik mit 49 Prozent ...“
http://www.europa.clio-online.de/2006/ Article=79

euro|topics - Populismus in Europa (#)

„Die Ursachen für die Entstehung des modernen westeuropäischen Populismus beschrieb der deutsche Polenspezialist Klaus Bachmann Ende 2006 in einem Artikel für das Magazin Osteuropa als Reaktion auf die 68er-Bewegung: "In Westeuropa rief der rapide Wertewandel Gegenreaktionen hervor, die sich bald politisch manifestierten und institutionalisierten.. ...“
http://www.eurotopics.net/de/magazin/politik-verteilerseite/.../

Der preußische Verfassungskonflikt 1862-1866 und die französische Krise von 1877 als Schlüsselperioden der Parlamentarismusgeschichte (#)

„Die Erinnerung an den preußischen Verfassungskonflikt hat, dies sei hier als These formuliert, eine Tradi­tion der Zurückhaltung und Selbstbescheidung gefördert.[53] Diese Tradition hat wesentlich dazu beigetragen, dass es im Kaiserreich zu keiner “ nach der Verfas­sungslage jederzeit möglichen “ Wiederholung eines Budget­konflikts kam ...“
http://www.europa.clio-online.de/2007/ Article=234

Der Beitritt Spaniens zur Europäischen Gemeinschaft in den 1980er Jahren, oder: Warum die Spanier für Europa votierten (#)

„Hierzu gehörten der Wunsch nach einer Konsolidierung der Demokratie, die Hoffnung auf die wirtschaftliche und soziale Modernisierung des Landes sowie die als dringend notwenig erachtete Aufhebung der franquistischen Isolation und damit die Rückkehr Spaniens in die internationale Gemeinschaft ...“
http://www.europa.clio-online.de/2006/ Article=81

Der Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents (#)

„Einen großen Schritt nach vorne macht die EU durch den Verfassungsentwurf bei der demokratischen Legitimation, vor allem durch die Stärkung des Europäischen Parlamentes ...“
http://www.europa-reden.de/info/konvent.htm

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