Startseite > Thema: Nationale Regierungen

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Institut für Europäische Politik [IEP] - www.iep-berlin.de (#)

„An dem Seminar, das in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens beim Bund stattfand, nahmen Vertreter der Regierungen Italiens und Deutschlands, der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen, der Europäischen Kommission und der Internationalen Energieagentur teil. Darüber hinaus gaben der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, und der italienische Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Pierluigi Bersani, am Donnerstag, dem 5. Oktober, um 10 Uhr eine Einführung zum Thema.“
http://www.iep-berlin.de/index.php?id=510

Institut für Europäische Politik [IEP] - www.iep-berlin.de (#)

„Ist der Haager Europa-Kongress ein Sinnbild einer längst vergangenen Zeit, in der die Europa-Idee noch Begeisterung hervorzurufen vermochte oder ist er eine Marginalie in einer Geschichte der europäischen Integration, die im Wesentlichen von nationalen Regierungen geschrieben wurde? Der Autor zeichnet das Zustandekommen und den Verlauf des Haager Europa-Kongresses nach und argumentiert, dass er weder das Eine noch das Andere ist ...“
http://www.iep-berlin.de/index.php?id=638

EIZ Niedersachsen: Polizei & Justiz: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (#)

„Bei allen Vorteilen: Datenschützer reagieren auf den Prümer Vertrag verhalten. Die Polizei bekomme immer mehr Befugnisse, sagen sie, und fordern EU und nationale Regierungen auf, verbindliche und einheitliche Datenschutzregelungen zu gewährleisten. Die Innenminister betonten dagegen bei ihrer Konferenz, dass ein wichtiger Aspekt des Vertrags das umfassende Spektrum moderner Datenschutzbestimmungen bildet ...“
http://www.eiz-niedersachsen.de/1073.html

EurActiv.com - EU erklärt Umweltverbrechen für strafbar [DE] | EU - European Information on Umwelt (#)

„Die Kommission ist seit acht Jahren bemüht, eine Gesetzgebung einzuführen, um die schwersten Umweltverbrechen bestrafen zu können. Meinungsverschiedenheiten zwischen der Kommission und den nationalen Regierungen über die Rechtsgrundlage des geplanten Gesetzes und darüber, ob Brüssel in Rechtsfragen eingreifen darf, haben das Gesetzgebungsverfahren jedoch behindert (LinksDossier ).“
http://www.euractiv.com/de/umwelt/.../ article-172596

europa-digital.de/aktuell/dossier/mepgeld/neuanlauf.shtml (#)

„Nachdem die luxemburgische Ratspräsidentschaft das Thema Abgeordnetenstatut auf ihre ToDo-Liste gesetzt hat, sind zunächst die Experten des Europäischen Parlaments und der nationalen Regierungen gefordert, die verwertbaren Teile des "Rothley-Statuts" zu identifizieren und sie mit neuen Reformideen zu verknüpfen ...“
http://www.europa-digital.de/aktuell/dossier/mepgeld/ neuanlauf.shtml

europa-digital.de/laender/dan/staat/index.shtml (#)

„Nach der Besatzungszeit kam es 1945 zu den ersten Wahlen zum Folketing, dem nationalen Parlament. Nach anfänglichen Schwierigkeiten, die vor allem auf die wirtschaftliche Notlage zurückzuführen sind, und schnell wechselnden Regierungen stabilisierte sich das kleine Land Mitte der 50er Jahre ...“
http://www.europa-digital.de/laender/dan/staat/

EIZ Niedersachsen: Europäisches Parlament (#)

„hebt hervor, dass eine Kommunikationspolitik das besondere, häufig von den nationalen politischen Agenden abgekoppelte "Tempo" der europäischen Themen berücksichtigen muss und sich nicht am Rande der konkreten Politiken und Aktionen der Europäischen Union, die ihren eigenen Zeitplan haben, wirklich entwickeln kann; ist daher der Auffassung, dass die Kommission, der Rat und das Parlament sich auf einen Zeitplan für die wichtigen Themen, die für die verschiedenen Ebenen der europäischen öf...“
http://www.eiz-niedersachsen.de/979.98.html

Europäisches Parlament - Europaparlament - Europarl: Die Gesetzgebungsverfahren (#)

„Eine der wichtigsten Aufgaben des Europäischen Parlaments ist die Einflussnahme auf die europäischen Gesetze. Wie jedes nationale Parlament achten die Abgeordneten darauf, dass die europaweit geltenden und rechtlich einklagbaren Regeln den Bedürfnissen und Interessen der Wählerinnen und Wähler entsprechen. Der Weg, auf dem in Europa die Gesetze entstehen, unterscheidet sich aber grundlegend von den üblichen Verfahren der Gesetzgebung in den Mitgliedstaaten ...“
http://www.europarl.de/parlament/arbeitsweise/ gesetzgebungsverfahren.html

EIZ Niedersachsen: Europäische Justiz- und Innenpolitik (#)

„Schließlich betreffen nationale Alleingänge in der Visavergabe in einem Schengen-Raum ohne Grenzen auch andere Staaten. Andererseits ist nicht zuletzt Deutschland aufgrund seiner demografischen Entwicklung auf eine Zuwanderung und erfolgreiche Integration auch von Menschen aus Drittländern angewiesen. Und die fast täglich über das Mittelmeer eintreffenden "boat people" sind nicht das Problem Italiens oder Maltas allein.“
http://www.eiz-niedersachsen.de/118.98.html

Blätter für deutsche und Internationale Politik - Demokratiepreis (#)

„Vertrauen auf Gegenseitigkeit macht den Kern einer jeden Lebensbeziehung aus, ob mit der Ehefrau, dem Ehemann, mit Partnerin oder Partner. Daran ist nichts Außergewöhnliches und nichts spezifisch Amerikanisches, und doch verzichten wir in den Vereinigten Staaten immer noch darauf, die für unsere nationale Sicherheit Verantwortlichen mit dem gleichen Maßstab zu messen – ob Lyndon B. Johnson, McGeorge Bundy oder John F ...“
http://www.blaetter.de/ demokratiepreis.php?beitrag=25&jahr=2007

Institutionen der EU (#)

„Der Europäische Rat sollte nicht verwechselt werden mit dem Europarat oder dem Rat der Europäischen Union. Der Europarat ist eine internationale Organisation, die aus mehr als 40 Mitgliedsstaaten besteht und seit 1949 Leitlinien für ein demokratisches Europa geschaffen hat. Die Tagungen des Europäischen Rates sind für die Öffentlichkeit mit der Bezeichnung "EU-Gipfel" verknüpft ...“
http://www.bpb.de/themen/ EZ6DUH,0,0,Der_Europ%E4ische_Rat.html

EU2007.de - Europäische Zentralbank (#)

„Seit der Euro in vielen Mitgliedstaaten die nationale Währung abgelöst hat, ist die Verantwortung für die gemeinsame Geldpolitik von den nationalen Notenbanken dieser Staaten auf die Europäische Zentralbank übergegangen. Sie ist eine unabhängige Institution, die sich vor allem am Ziel der Preisstabilität in der Euro-Zone orientiert.“
http://www.eu2007.de/de/About_the_EU/Institutions_and_Other_Bodies/.../ ECB.html

Europäischer, amerikanischer oder weltweiter Schutz geistigen Eigentums? Europäischer Urheberschutz und das amerikanische Copyright in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts (#)

„Mit der Verhandlungsleitung wurde nämlich nicht das Berner Büro oder die panamerikanische Union, sondern der Völkerbund betraut. Ihm gehörte nicht nur die Mehrzahl der betroffenen europäischen und amerikanischen Staaten an, sondern er war eine internationale Organisation mit universalem Anspruch, die die Interessen aller Staaten der Welt versammeln, vertreten und vermitteln wollte ...“
http://www.europa.clio-online.de/2007/ Article=214

EU2007.de - Rede von Bundesministerin Zypries vor dem Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI) (#)

„Je vielfältiger diese grenzüberschreitenden Aktivitäten von Bürgern und Wirtschaft werden und je durchlässiger die Grenzen innerhalb der Union sind, desto enger muss auch die praktische Zusammenarbeit der Justizbehörden der Mitgliedstaaten sein. Nur so werden wir sicherstellen, dass die nationale Justiz auch im vereinten Europa die Garantin des Rechts bleibt.“
http://www.eu2007.de/de/News/Speeches_Interviews/.../ 0130BMJEPAusschuss.html

Geistiges Eigentum im Spannungsfeld von Individualisierung, Nationalisierung und Internationalisierung. Der Weg zur Berner Ãbereinkunft von 1886 (#)

„Die diplomatischen Vorberatungen fanden unter der Vermittlung des Schweizerischen Bundesrates in Bern statt. Der “ im Anhang dem Vertragstext vorangestellte “ kurze Auszug aus der Botschaft der Schweizer Regierung an die Bundesversammlung zeigt exemplarisch die kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Motive für den Abschluss einer solchen internationalen Vereinbarung ...“
http://www.europa.clio-online.de/2006/ Article=148

EU2007.de - Rede von Bundesministerin Zypries vor dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (#)

„Es geht nicht darum, ein theoretisches Ideal zu verwirklichen, sondern einen praktischen Mehrwert für die Menschen zu schaffen. Aus diesem Grund sind Kollisionsregeln manchmal wichtiger als eine Vollharmonisierung, und eine Vernetzung der bestehenden nationalen Behörden ist häufig besser als die Schaffung neuer zentraler Bürokratie ...“
http://www.eu2007.de/de/News/Speeches_Interviews/.../ 0124BMJImco.html?null

Bundeszentrale für politische Bildung - Druckversion: Umwelt (#)

„Auch hier erweist sich der (hoch entwickelte) Nationalstaat als wesentlich: Die globale Ökonomie und ihre multinationalen Unternehmen benötigen auch weiterhin Länder, in denen der risikoreiche Start einer innovativen umweltfreundlichen Technologie die nötige politische Unterstützung und innovationsfreudige Käufer findet ...“
http://www.bpb.de/popup/ popup_druckversion.html?guid=9FFXK9

EIZ Niedersachsen: "In Vielfalt geeint" und die Demokratie in der EU (#)

„Eine magere Bilanz. Die Wahlen leiden seit Jahren unter man-gelndem Interesse und die Wahlbeteiligung ist geringer als bei nationalen Wahlen, weil die Bürger nicht ausreichend informiert werden. Wer kennt den Europaabgeordneten seines Wahlbezirks oder den deutschen Kommissar und Vizepräsidenten der EU-Kommission Günther Verheugen wirklich ...“
http://www.eiz-niedersachsen.de/456.html

europa-digital.de/service/abc/glossarpqr.shtml (#)

„Als zentrale Koordinierungsinstanz für alle Aspekte der GASP und der ESVP wird ihm die Rolle eines "Motors" zugeschrieben. Es tagt als "Brüsseler PSK" zweimal wöchentlich mit den Botschaftern oder den Politischen Direktoren der nationalen Außenministerien. Der Hohe Vertreter der GASP kann den Vorsitz des PSK führen ...“
http://www.europa-digital.de/service/abc/ glossarpqr.shtml#pgr

euro|topics - Populismus in Europa (#)

„Juni 2007. Der Front National habe relativ schwach abgeschnitten, weil Nicolas Sarkozy Jean-Marie Le Pens Lieblingsthemen wie Gewalt, Immigration und nationale Identität aufgegriffen habe. "Das ist auch für andere europäische Länder lehrreich, die ebenfalls Spielarten eines mehr oder weniger ausgeprägten Populismus ausgesetzt sind."“
http://www.eurotopics.net/de/magazin/politik-verteilerseite/.../

EU2007.de - GASP Erklärungen (#)

„Die EU ist sehr besorgt über den vor kurzem durchgeführten Waffentest, bei dem ein chinesischer Satellit von einer chinesischen Rakete zerstört worden ist. Der Test einer Anti-Satelliten-Waffe steht im Gegensatz zu den internationalen Bemühungen, ein Wettrüsten im All zu verhindern, und untergräbt die Sicherheit im Weltraum ...“
http://www.eu2007.de/de/News/CFSP_Statements/ index.html

europa-digital.de/service/abc/glossare.shtml (#)

„Die Verantwortung der Union in Sicherheitsangelegenheiten wurde bereits 1991 im Maastrichter Vertrag vertraglich verankert (Artikel 14). Sinn und Zweck der ESVP ist der Aufbau der zivilen und militärischen Handlungsfähigkeit der EU in den Bereichen Krisenmanagement und Konfliktvermeidung auf internationaler Ebene ...“
http://www.europa-digital.de/service/abc/ glossare.shtml

EIZ Niedersachsen: Europäische Kommission (#)

„Deshalb nennt man die Kommission auch "die Hüterin der EU-Verträge". Die Kommission achtet zum Beispiel darauf, ob die EU-Mitgliedsländer das EU-Recht auch rechtzeitig in nationale Gesetze umsetzen. Wenn die EU-Mitgliedsländer das nicht tun, kann die Kommission ein Land vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verklagen.“
http://www.eiz-niedersachsen.de/ eu-kommission.html

Centrum für Europäische Politik - EU-Glossar (#)

„Januar 1994 für einen befristeten Zeitraum errichtet. Die Hauptaufgaben des EWI waren zum einen die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen den nationalen Zentralbanken und der Koordinierung der Geldpolitik der einzelnen Länder und zum anderen die Durchführung der Vorarbeiten, die für die Errichtung des “
http://www.cep.eu/ 68.html?title=Europ%E4ischen+Gemeinschaft+f%FCr+Kohle+und+Stahl+%28EGKS%29

Léon Blum und das Europa der Dritten Kraft (#)

„Die Vision einer „internationalen Dritten Kraft“ hatte Léon Blum bei der Vorstellung seines Regierungsprogramms in der Nationalversammlung am 20 ...“
http://www.europa.clio-online.de/2006/ Article=130

Organe der EU und Entscheidungsverfahren (#)

„Im wesentlichen hat das Parlament drei Aufgaben: es wirkt bei der Gesetzgebung mit und hat Haushalts- und Kontrollrechte. Letzteres äußert sich vor allem darin, dass das Parlament der Kommission als Ganzes zustimmen muss, bevor sie von den Regierungen der Mitgliedstaaten ernannt wird. Des weiteren kann das Parlament ein Misstrauensvotum gegen die Kommission aussprechen, um sie zum Rücktritt zu zwingen. Budgetrecht und Gesetzgebungsbefugnis teilt sich das Parlament mit dem Rat.“
http://www.europa-reden.de/info/organe.htm

Ein doppelter Geburtstagsgruß von Micha Brumlik - Blätter für deutsche und internationale Politik (#)

„Hält man sich nach diesen Überlegungen die „Blätter“ und ihr künftiges Programm vor Augen, so zeigt sich, dass an die Stelle dessen, was damals „Deutschland“ hieß, heute „Europa“ getreten ist, also jene politisch-territoriale Größe, die es unter Umständen erlaubt, demokratisch legitimiert, begründet und gewollt jene Prozesse, die Arendt als „das Soziale“ galten und denen sie nichts Gutes abgewinnen mochte, doch so zu formen, dass die sozialen Bedingungen der Freiheit gefestigt werden ...“
http://www.blaetter.de/artikel.php?pr=2461

Das Demokratiedefizit der Europäischen Union: Geschichtswissenschaftliche Perspektiven (#)

„April 1956 auf, der als Verhandlungsgrundlage für den Vertrag über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft diente: „Wegen der Eilbedürftigkeit der Überprüfung und der Entscheidung ist das komplizierte Verfahren, das bei zwischenstaatlichen Beziehungen oder Organisationen angewandt wird, nicht möglich ...“
http://www.europa.clio-online.de/2008/ Article=292

Der Briand-Plan von 1929/30: Europa als Ordnungsvorstellung in den internationalen Beziehungen im 19. und frühen 20. Jahrhundert (#)

„Der englische Premierminister William Pitt d. trat beispielsweise Anfang 1805 für eine europäische Übereinkunft zur Sicherung von Frieden und Kooperation ein – „a general Agreement and Guarantee for the mutual protection and Security of different Powers, [...] a general System of public Law in Europa ...“
http://www.europa.clio-online.de/2008/ Article=294

Die Illusion der europäischen Kollaboration. Marschall Pétain und der Entschluss zur Zusammenarbeit mit dem nationalsozialistischen Deutschland 1940 (#)

„Aus der Sicht des Reiches erschien es daher nützlich, die Truppen des französischen Staates, die sich als loyal im Kampf gegen de Gaulle erwiesen hatten, bei der Sicherung der deutschen Herrschaft im Mittelmeerraum einzusetzen “ und so spielte Pétain genau darauf auch in seinem Hinweis auf žunsere Seeleute an ...“
http://www.europa.clio-online.de/2007/ Article=116

Bundeszentrale für politische Bildung - Druckversion: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 20-21/2007) (#)

„In der EU ist die Intensität offensichtlich sehr hoch, weil die EU-Institutionen im Zeitverlauf sehr weitreichende Entscheidungskompetenzen übertragen bekommen haben und viele Mitgliedstaaten mit sehr großen öffentlichen Sektoren in den Privatisierungsprozess eingetreten sind ...“
http://www.bpb.de/popup/ popup_druckversion.html?guid=RBBZKB&page=0

euro|topics - Finanzsystem in der Krise (#)

„Die Tageszeitung The Irish Times kommentiert die Rede des britischen Premierministers Gordon Brown auf dem Labour-Parteitag in Manchester inmitten der Spekulationen um seinen bevorstehenden Sturz: "Er hat wahrscheinlich genug getan, um Rufe nach seiner Ablösung zurückzuweisen ...“
http://www.eurotopics.net/de/presseschau/.../ NEWSLETTER-2008-09-24-Finanzsystem-in-der-Krise

EU2007.de - Reden, Interviews (#)

„Sehr geehrte Frau Ministerin, Exzellenzen, sehr geehrte Gäste, zunächst möchte ich Ihnen, Frau Heidemarie Wieczorek-Zeul, dafür danken, dass Sie mir Gelegenheit geben, bei diesem informellen Treffen der Entwicklungsminister zu sprechen ...“
http://www.eu2007.de/de/News/Speeches_Interviews/ index.html

Weissbuch "Europäisches Regieren" (#)

„Seit fünfzig Jahren sichert die europäische Integration Stabilität, Frieden und Wohlstand, Verbesserung der Lebensbedingungen und den Aufbau eines gemeinsamen Marktes. Die Europäische Union verfügt seit Nizza “
http://www.europa-reden.de/info/weissbuch.htm

Essays - Themenportal Europäische Geschichte (#)

„Der Beitrag bewertet im deutsch-französischen Vergleich das jeweilige Ausmaß dieses Vorgangs ...“
http://www.europa.clio-online.de/site/lang__de/40208214/ Default.aspx

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