Startseite > Thema: Gewaltenteilung, Intransparenz
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Bundeszentrale für politische Bildung - Druckversion: Aus Politik und Zeitgeschichte (B 14/2004)
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„Viele Kritiker begehen den Fehler, Dialog und Kooperation pauschal mit Intransparenz und Ineffizienz gleichzusetzen. Aus der Beobachtung kartellartiger Absprachen "am runden Tisch" (etwa in Form von Kanzlerrunden oder informellen Gesprächen in der Parlamentslobby) folgt jedoch nicht, dass dies zwangsläufig und immer so sein muss. Hier wird vielmehr häufig unseriös mit Karikaturen von Diskurs und Dialog argumentiert.“http://www.bpb.de/popup/ popup_druckversion.html?guid=VQKGXL&page=2
Bundeszentrale für politische Bildung - Druckversion: Aus Politik und Zeitgeschichte (B 43/2003)
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„Neben der Gouvernementalisierung und Professionalisierung der Parlamentsarbeit wird die Auswanderung der Politik in - mehr oder weniger prominent besetzte und schon deshalb öffentlich stark beachtete - extrakonstitutionelle Gremien, Kreise und Kommissionen beklagt. Mag mit der Entinstitutionalisierung der Politik ein Effizienzgewinn verbunden sein, so verstärkt dies doch den Eindruck zunehmender Intransparenz ...“http://www.bpb.de/popup/ popup_druckversion.html?guid=YJTVW5&page=0
Bundeszentrale für politische Bildung - Druckversion: Aus Politik und Zeitgeschichte (B 52-53/2000)
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„aus der Präambel) und generell das Problem der Konkretisierung von Rechtsnormen, deren konkrete Ausgestaltung ,präzedenzlos' ist (man denke nur an Bestimmungen zur Unionsbürgerschaft, die die Art der Beziehung zwischen der EU als politischer Autorität und dem Einzelnen oder der "Europäischen Bürgerschaft" offen lässt), machen die Grenzziehung zwischen Rechtsanwendung und Rechtssetzung höchst fragwürdig ...“http://www.bpb.de/popup/ popup_druckversion.html?guid=NF24WF&page=2
Bundeszentrale für politische Bildung - Druckversion: Aus Politik und Zeitgeschichte (B 29-30/2003)
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„Wenn nun in Bundestag und Bundesrat unterschiedliche Mehrheitsverhältnisse herrschen, bei zustimmungsbedürftigen Gesetzen also die großen Parteien sich einigen müssen, um ein Gesetz zu verabschieden, so stören diese kompetitiven Orientierungen die Verhandlungen und erschweren die Kompromissfindung.“http://www.bpb.de/popup/ popup_druckversion.html?guid=HF9KA2&page=0
Bundeszentrale für politische Bildung - Druckversion: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 36/2005)
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„Zu diesem Problem tritt die Intransparenz politischer Entscheidungswege hinzu ...“http://www.bpb.de/popup/ popup_druckversion.html?guid=KXNQ65&page=0