Startseite > Thema: Europäischer Gerichtshof, Ernennung Der Richter

Richter - Duden Recht (#)

„Der Richter hat sich innerhalb und außerhalb seines Amtes, auch bei politischen Betätigungen, so zu verhalten, dass das Vertrauen in seine Unabhängigkeit nicht gefährdet wird. Richter müssen über die Beratungen und Abstimmungen Stillschweigen bewahren; Richter des Bundesverfassungsgerichts können der Entscheidung aber abweichende Voten ("Dissenting Opinion") anfügen ...“
http://www.bpb.de/wissen/ QVRQQF,0,0,Richter.html?buchstabe=E

Bundeskanzler - Duden Recht (#)

„sein Misstrauen nur in der Form aussprechen, dass er mit der Mehrheit der Stimmen der gesetzlichen Mitgliederzahl einen Nachfolger wählt ("konstruktives Misstrauensvotum") und den Bundespräsidenten ersucht, den bisherigen B. zu entlassen; der Bundespräsident muss diesem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen. Zwischen dem Misstrauensantrag und der Abstimmung hierüber müssen 48 Stunden liegen, um einen Sturz des B ...“
http://www.bpb.de/wissen/ JRV46S,0,0,Bundeskanzler.html?buchstabe=E

Schöffen - Duden Recht (#)

„Parlamentsmitglieder, Ärzte und sonstiges medizinisches Personal). Der Ernennung geht eine Wahl voraus: Die Gemeindevertretungen stellen mit Zweidrittelmehrheit in jedem vierten Jahr eine Vorschlagsliste (Urliste) für S. auf ...“
http://www.bpb.de/wissen/ 9WMKH5,0,0,Sch%F6ffen.html?buchstabe=E#stoebern

EIZ Niedersachsen: Europäischer Gerichtshof (#)

„der "Europäische Gerichtshof" (EuGH) der Europäischen Union in Luxemburg darf nicht verwechselt werden mit dem "Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte" des Europarates in Straßburg. Der Europarat ist eine andere europäische Organisation, der über 40 Staaten aus ganz Europa angehören. Sie setzt sich vor allem für die Achtung der Menschenrechte ein ...“
http://www.eiz-niedersachsen.de/eugh.98.html

Gesundheitspolitik - Lernobjekt (#)

„Navigieren Sie nach Lust und Laune in der vernetzten Themenwelt unseres Wissensnetzes. Damit Sie unser Wissensnetz nutzen können, muss auf Ihrem System die aktuelle JAVA 2 Plattform (Java 2 Runtime Environment SE v1.4.2) installiert sein.“
http://www.bpb.de/.../ WZDR7I,0,Gesundheitspolitik_Lernobjekt.html?lt=AAC146&guid=AAC152