Startseite > Thema: EuGH

Vorschau der Ergebnisse:

Weitere Themen:

EIZ Niedersachsen: Entscheidung des EuGH zum VW-Gesetz (#)

„Die Niedersächsische Landesregierung ist der Auffassung, dass alle verbleibenden Möglichkeiten, die das EuGH-Urteil bietet, auszuschöpfen sind, um die Regelungen des VW-Gesetzes - soweit sie be-stehen bleiben können - zu erhalten und - soweit sie vom Urteil des EuGH betroffen sind - anzupassen. Die Bundesregierung hat inzwischen die Anregungen der Niedersächsischen Landesregierung aufgegriffen und wird in Kürze einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorlegen.“
http://www.eiz-niedersachsen.de/nl-19-04.html

Handel und politischer Wandel: Machtorientierte oder regelorientierte Außenpolitik? Die EG-Bananenmarktordnung und das Völkerrecht (#)

„Die europäische Bananenmarktordnung von 1993 und die vor deutschen Gerichten, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) und der Welthandelsorganisation (WTO) seither anhängigen Streitbeilegungsverfahren gegen den Bananenprotektionismus der EU sind ein aktuelles Beispiel für ein Grundproblem der europäischen Integration, das in Literatur und Politik zu Unrecht vernachlässigt wird: Darf die EU bewußt und langfristig völkerrechtliche Freiheitsgarantien und Diskrim...“
http://www.internationalepolitik.de/archiv/jahrgang1997/.../ machtorientierte-oder-regelorientierte-aussenpolitik--die-eg-bananenmarktordnung-und-das-volkerrecht.html

Europäischer Gerichtshof - Duden Recht (#)

„Der EuGH entscheidet u. über Klagen der Kommission gegen Mitgliedsstaaten, Klagen von Mitgliedsstaaten oder Organen gegen andere Gemeinschaftsorgane, Klagen einzelner natürlicher oder juristischer Personen gegen Gemeinschaftsorgane, Klagen der Bediensteten der EG und über Vorlagen nationaler Gerichte, wenn der Ausgang des nationalen Verfahrens mit Bezug zum Gemeinschaftsrecht von einer Vorabentscheidung des EuGH abhängt ...“
http://www.bpb.de/wissen/ ZZH20Y,0,0,Europ%E4ischer_Gerichtshof.html

Rede im Original Clement 3 (#)

„Gestatten Sie mir eine kurze Anmerkung zur gerichtlichen Kontrolle der Kompetenzordnung: Das europäische Kompetenzgericht ist der Europäische Gerichtshof. Nun müssen wir allerdings feststellen, dass sich der EuGH in erster Linie als Gericht der EU-Instanzen versteht. Dies ist nicht ungewöhnlich: Die Sichtweise des amerikanischen Supreme Court oder des deutschen Bundesverfassungsgerichts ist in Kompetenzfragen ähnlich.“
http://www.europa-reden.de/clement/rede03.htm

Europäisches Parlament - Europaparlament - Europarl: Glossar - Begriffe aus dem Parlament von A-Z (#)

„Als primäres Gemeinschaftsrecht werden dieVerträge bezeichnet, auf denen die Union, ähnlich einer Verfassung,fundiert ist : die Gründungsverträge der Gemeinschaften und derUnion, deren spätere Ergänzungen und Änderungen ebenso wie dieBeitrittsverträge. Inbegriffen sind auch allgemeineRechtsgrundsätze, wie die vom EuGH verbindlich formuliertenGrundrechte, oder objektive rechtsstaatliche Prinzipien.“
http://www.europarl.de/parlament/glossar.html

Integrationsmethoden und -theorien (#)

„Darüber hinausgehende (politische) Integration sei lediglich das Ergebnis zwischenstaatlicher Verhandlungsprozesse sowie Kompromisslösungen ("package-deals" oder "side-payments" genannt). Auch supranationale Instanzen (wie die Kommission oder der EuGH) dienen lediglich einer Kosten-Reduktion, eine gestaltende Rolle wird ihnen jedoch nicht zugestanden.“
http://www.europa-reden.de/info/theorie.htm

europa-digital.de/dschungelbuch/nochorg/gerichtshof/zusammensetzung.shtml (#)

„Neben Personal- und Finanzabteilung, einem Wissenschaftlichen Dienst mit Dokumentation, einer Bibliothek und einem Informationsdienst unterhält der Gerichtshof einen umfangreichen Sprachendienst. Denn die Verfahren am EuGH laufen nicht in einer einheitlichen Amtssprache, vielmehr kann der Kläger grundsätzlich aus einer der Amtssprachen der EU wählen.“
http://www.europa-digital.de/dschungelbuch/nochorg/.../ zusammensetzung.shtml

Blätter für deutsche und Internationale Politik - Chronik (#)

„– Am 30.5. entspricht der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg einer Klage des Europaparlaments und erklärt die gegenwärtige Praxis der Weitergabe von Daten über Flugpassagiere aus der Europäischen Union an die USA wegen fehlender Rechtsgrundlage für ungesetzlich. Das Gericht räumt den zuständigen Instanzen eine Übergangsfrist von vier Monaten ein.“
http://www.blaetter.de/chronik.php?show=2006

Deutschland als globaler Akteur: Hinterm Horizont geht™s weiter (#)

„Den Anforderungen derEuropäischen Menschenrechtskonvention genügt diesnicht. Und sollte der EuGH die Urteile bestätigen, werdensich auch die Kommentatoren des europäischenVerfassungsrechts noch intensiver mit den Lücken desRechtsschutzes in der fragmentierten Weltrechtsordnung zubefassen haben.“
http://www.internationalepolitik.de/archiv/jahrgang2007/.../ hinterm-horizont-geht---s-weiter.html

Ein Projekt für die Europäische Union (#)

„Um die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips sicherzustellen, schlägt sie vor, Kontrollverfahren einzurichten. Dafür könne die Anrufung des EuGH als Kontrollinstanz überprüft und erweitert werden. Das Subsidiaritätsprinzip müsse unbedingt Verfassungsrang haben.“
http://www.europa-reden.de/info/projekt.htm

europa-digital.de/service/abc/glossare.shtml (#)

„Der in Luxemburg angesiedelte EuGH ist die höchste gerichtliche Instanz der EG . Er hat die einheitliche Anwendung, Auslegung und Fortbildung des Gemeinschaftsrechts zu gewährleisten. Er besteht aus 27 Richtern, die sowohl als Einzelrichter als auch kollegial entscheiden dürfen.“
http://www.europa-digital.de/service/abc/ glossare.shtml

von Frau Ministerin Hannelore Kraft (#)

„In einer europäischen Verfassung sollte auch das Gewicht der Regionen gestärkt und abgesichert werden. Zur Wahrung ihrer Rechte und Zuständigkeiten sollten sie ein Klagerecht vor dem EuGH erhalten.“
http://www.europa-reden.de/kraft/rede.htm

Europäisches Parlament - Europaparlament - Europarl: Herrschaft des Rechts: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) (#)

„Es hat Vorrang vor demnationalen Recht der Mitgliedsstaaten. Das europäischeGemeinschaftsrecht zu schützen, ist Aufgabe des EuropäischenGerichtshofes (auch EuGH genannt).“
http://www.europarl.de/europa/institutionen/ eu_gerichtshof.html

Institut für Europäische Politik [IEP] - www.iep-berlin.de (#)

„curia.europa.eu Die Seiten bieten neben allgemeinen Informationen zum EuGH vor allem sämtliche Urteile seit 1953 (in allen Amtsprachen), und aktuelle Presseinformationen.“
http://www.iep-berlin.de/index.php?id=26

Blätter für deutsche und Internationale Politik - Chronik (#)

„Die 20 Mitglieder der Kommission werden am 17. vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vereidigt und sind damit offiziell im Amt.“
http://www.blaetter.de/chronik.php?show=1999

Institut für Europäische Politik [IEP] - www.iep-berlin.de (#)

„Europäischer Gerichtshof (EuGH)“
http://www.iep-berlin.de/index.php?id=558

Centrum für Europäische Politik - EU-Glossar (#)

„Die offizielle deutsche Bezeichnung für Acquis Communautaire lautet „gemeinschaftlicher Besitzstand“ und bezeichnet den Gesamtbestand des EU-Rechts. Dieser umfasst das Primärrecht, das Sekundärrechtund die Entscheidungen des “
http://www.cep.eu/68.html

Europa - Der Zwang zu Reformen: Weichenstellung für Europa (#)

„Das Subsidiaritätsprinzip ist aber keine Einbahnstraße und darf nicht als Instrument zum Abbau von Gemeinschaftszuständigkeiten mißverstanden werden ...“
http://www.internationalepolitik.de/archiv/jahrgang1995/.../ weichenstellung-fur-europa.html

Weitere Themen: