Startseite > Thema: Ernennung Der Mitglieder, Zahl Der Mitglieder

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Centrum für Europäische Politik - Das Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union (#)

„Die Richter werden vom Rat auf sechs Jahre ernannt (Amtszeit verlängerbar). Die Ernennung folgt folgendem Verfahren: Ein Ausschuss aus sieben Persönlichkeiten, die aus dem Kreis ehemaliger Mitglieder von Gerichtshof und Gericht erster Instanz sowie Juristen von anerkannter Befähigung ausgewählt werden, gibt eine Stellungnahme über die Eignung der Bewerber für das Richteramt ab. Er fügt eine Liste von Bewerbern bei, die aufgrund ihrer Erfahrung auf hoher Ebene am besten geeignet erscheinen ...“
http://www.cep.eu/320.html?&L=1

Brief aus Amerika von Norman Birnbaum - Blätter für deutsche und internationale Politik (#)

„Daß der Präsident und die Mitglieder seines Kabinetts immer wieder betonen, es werde Jahre dauern, die Terroristen auszuschalten; daß sie zugleich beteuern, keinen großangelegten Bodenkrieg in Afghanistan führen zu wollen; wie sie die Bürger abwechselnd ermuntern, zur Normalität zurückzukehren, und dann wieder mit unbestimmten Warnungen schrecken – in jeder anderen Demokratie des Westens würde dies alles die Opposition und die Medien veranlassen zu fragen: Hat unsere Regierung irgendeine Perspek...“
http://www.blaetter.de/artikel.php?pr=1086

Europa vollenden: Mitteilung der Europäischen Kommission zur institutionellen Architektur der EU, vom 4. Dezember 2002 in Brüssel (Auszüge) (#)

„Am Ende dieser Übergangszeit würde der Rat auf Vorschlag der Kommission und im Verfahren der verstärkten qualifizierten Mehrheit die Modalitäten festlegen, nach denen der Sekretär der Union autonom das Initiativrecht der Kommission im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ausüben kann. Dementsprechend müsste der Rat sich auch zur Reichweite des Initiativrechts der Mitgliedstaaten nach Ablauf der Übergangszeit äußern ...“
http://www.internationalepolitik.de/archiv/jahrgang2003/.../ mitteilung-der-europaischen-kommission-zur-institutionellen-architektur-der-eu--vom-4--dezember-2002-in-brussel--auszuge-.html

bpb.de - Frauenbewegung (#)

„Durch die Ausgrenzung, Vertreibung und Vernichtung von als "nicht-arisch" oder "gemeinschaftsfremd" definierten Personen und Gruppen sollte eine homogene und harmonische Volksgemeinschaft errichtet werden. Die Zuschreibung einer "Rassenseele" (Alfred Rosenberg) hatte für die Ausgestaltung der nationalsozialistischen "Volksgemeinschaft" die Konsequenz, dass von einer rassischen "Gleichheit" und damit auch von gleichgerichteten Interessen aller Mitglieder ausgegangen wurde ...“
http://www.bpb.de/themen/ TITNE9,0,0,Ein_Ende_mit_Schrecken.html

Wahlen - Lexikon (#)

„Neben Wahlen zum Europäischen Parlament finden in Deutschland allgemeine Wahlen statt zum Bundestag , zu den Parlamenten der Bundesländer und zu den Parlamenten in Städten, Kreisen und Gemeinden sowie in zahlreichen Bundesländern außerdem Direktwahlen von Landräten, Bürgermeistern und Oberbürgermeistern (Kommunalwahlen) ...“
http://www.bpb.de/popup/ popup_lemmata.html?guid=7PI56A

europa-digital.de/laender/blr/staat/index.shtml (#)

„Knapp drei Monate nach Verabschiedung der Verfassung machte der neue weißrussische Staatspräsident Lukaschenko keinen Hehl daraus, dass er sich insofern daran halte, wie dies seinen politischen Zielen nütze. Es folgte ein langwieriger Streit zwischen Lukaschenko und dem Parlament um die Machtbalance zwischen den Verfassungsorganen, den der Präsident schließlich 1996 für sich entscheiden konnte ...“
http://www.europa-digital.de/laender/blr/staat/

Nationalsozialismus - Lexikon (#)

„Von einer wirklichen Auseinandersetzung mit den Problemen einer millionenfachen Verstrickung in das NS-Regime und den dadurch ausgeformten politischen Verhaltensmustern war man durch die bis zum Ende der DDR gültige marxistisch-leninistische Faschismusdoktrin entbunden, die die nationalsozialistische Diktatur als die Herrschaft einer kleinen Gruppe des "Monopolkapitals" über das deutsche Volk darstellte ...“
http://www.bpb.de/.../ popup_lemmata.html?guid=01538204267295178525756899738949

Europa - Der Zwang zu Reformen: Strategien für die Regierungskonferenz 1996 (#)

„Noch nicht einmal drei Jahre wird der Vertrag über die Europäische Union in Kraft sein, wenn 1996 seine Überprüfung ansteht. Von Anfang an haben die beteiligten Regierungen und Institutionen vor allem eines klargestellt: Als Konsequenz aus den Fehlern von „Maastricht“ soll die Öffentlichkeit bereits im Vorfeld der Konferenz in die Debatte einbezogen werden ...“
http://www.internationalepolitik.de/archiv/jahrgang1995/.../ strategien-fur-die-regierungskonferenz-1996.html

europa-digital.de/aktuell/dossier/erweiterung04/presseerw2.shtml (#)

„Gastbeitrag von Janusz Reiter, ehemaliger polnischer Botschafter in Deutschland Ein amerikanischer Bekannter, der vor einigen Jahren durch Deutschland und Polen reiste, fasste seinen Eindruck nachdenklich zusammen: Wenn man den deutschen Wohlstand mit der polnischen Stimmung verbinden könnte, würde das eine perfekte Kombination ergeben (.. ...“
http://www.europa-digital.de/aktuell/dossier/erweiterung04/ presseerw2.shtml

Rechnungshof - Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik (#)

„Gegenstand der Prüfung des BRH ist die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes. Der BRH prüft stichprobenweise über 500 Mrd _ an jährlichen öffentlichlichen Ausgaben und Einnahmen ...“
http://www.bpb.de/.../ 01019990524751208214857318931517,0,0,Rechnungshof.html

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