Startseite > Thema: EGV

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europa-digital.de/service/abc/glossara.shtml (#)

„Neuere Assoziierungsabkommen beinhalten oft auch Regelungen zum politischen Dialog und zur engen Zusammenarbeit in Kultur, Wissenschaft und Bildung. Die Verträge bedürfen der Zustimmung des Europäischen Parlaments. Zu unterscheiden sind die konstitutionelle Assoziierung (Artikel 182-188 EGV) und die vertragliche Assoziierung (Artikel 310 EGV), die heute die größte Rolle in der EU-Entwicklungspolitik spielt ...“
http://www.europa-digital.de/service/abc/ glossara.shtml

EIZ Niedersachsen: 50 Jahre Römische Verträge<br>Von der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft hin zur Europäischen Union (II) (#)

„1 EU-Vertrag wurde die EU als ein Dach für die fortbestehenden Gemeinschaften EG (früher EWG), EGKS und EAG gegründet. Der EUV und die Maastrichter Ergänzungen des EGV (Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft) vertieften den Integrationsprozess, vor allem durch die Schaffung der Währungsunion. Zweiter und dritter „Pfeiler“ der EU wurde die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die verstärkte Polizeiliche und Justizielle Zusammenarbeit (PJZ) ...“
http://www.eiz-niedersachsen.de/888.98.html

Handel und politischer Wandel: Machtorientierte oder regelorientierte Außenpolitik? Die EG-Bananenmarktordnung und das Völkerrecht (#)

„Zusätzlich hat der Bundesfinanzhof die grundsätzliche Frage aufgeworfen, ob ein eindeutig völkerrechtswidriger Akt der EG nicht den Ermächtigungsrahmen des EGV und des deutschen Zustimmungsgesetzes überschreitet und als ein sog. „ausbrechender Rechtsakt“ (im Sinne des „Maastricht-Urteils“ des deutschen Bundesverfassungsgerichts von 1993) aus verfassungsrechtlichen Gründen in der Bundesrepublik nicht angewendet werden darf.“
http://www.internationalepolitik.de/archiv/jahrgang1997/.../ machtorientierte-oder-regelorientierte-aussenpolitik--die-eg-bananenmarktordnung-und-das-volkerrecht.html

Ein Projekt für die Europäische Union (#)

„Die Kommission bietet als Lösungsvorschlag an, dass im Verfassungsvertrag präzisiert wird, wie und mit welcher Intensität die EU handeln soll. Des Weiteren kritisiert die Kommission den Artikel 308 EGV und erteilt der sogenannten Kompetenz-Kompetenz eine deutliche Absage. Der Art. 308 EGV ermöglicht dem Rat einstimmig geeignete Vorschriften zu erlassen, um ein gemeinsames Ziel zu erreichen.“
http://www.europa-reden.de/info/projekt.htm

Deutschland als globaler Akteur: Hinterm Horizont geht™s weiter (#)

„Der „Vertragüber eine Verfassung für Europa“, den dasselbeAutorenteam anderorts kommentiert hat,3 ist nochnicht zu den Akten gelegt. Die im Verfassungsvertrag avisiertenNeuerungen werden in den Kommentierungen zu EUV und EGV in derFassung des Vertrags von Nizza ausführlich diskutiert. Neuhinzugekommen ist auch eine gründliche Kommentierung derrechtlich noch immer unverbindlichen EuropäischenGrundrechtecharta ...“
http://www.internationalepolitik.de/archiv/jahrgang2007/.../ hinterm-horizont-geht---s-weiter.html

EU2007.de - Bundesminister Steinmeier: Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft (#)

„Der auf dem Europäischen Rat gefundene Kompromiss eines „Reformvertrages“ sieht eine Änderung des „Vertrages über die Europäische Union“ (EUV) bzw. des „Vertrages über die Europäische Gemeinschaft“ (EGV) vor. Der Name des EGV wird dabei in „Vertrag über die Arbeitsweise der Union“ geändert.“
http://www.eu2007.de/de/News/Press_Releases/June/ 0627AABilanz.html

Centrum für Europäische Politik - EU-Glossar (#)

„Art. 133 EGV gibt der Europäischen Gemeinschaft die Kompetenz, Maßnahmen zur Verfolgung einer einheitlichen europäischen Handelspolitik zu ergreifen: Die Gemeinsame Handelspolitik fällt unter die ausschließliche Zuständigkeit der Gemeinschaft. <//span>Als Zollunion haben die EU -Mitgliedstaaten einen gemeinsamen Zolltarif und gemeinsame Ein- und Ausfuhrregelungen gegenüber Drittstaaten ...“
http://www.cep.eu/ 68.html?&no_cache=1&tx_sgglossary_pi1[searchmode]=1&tx_sgglossary_pi1[search][abc]=G&L=0

Deutsche Länder in der Europäischen Union - Informationen zur politischen Bildung (#)

„Daran, dass der EGV ihn auf eine rein beratende Funktion beschränkt, hat sich jedoch auch durch diese Zugeständnisse nichts geändert. Der AdR wird inzwischen entweder von Kommission, Rat oder Parlament mit einzelnen Vorgängen befasst und nimmt dann Stellung; oder er bedient sich so genannter Initiativ-Stellungnahmen, um von sich aus inhaltliche Anregungen zu geben ...“
http://www.bpb.de/.../ 7SC3Q1,3,0,Deutsche_L%E4nder_in_der_Europ%E4ischen_Union.html

EIZ Niedersachsen: Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft (#)

„Der auf dem Europäischen Rat gefundene Kompromiss eines "Reformvertrages" sieht eine Änderung des "Vertrages über die Europäische Union" (EUV) bzw. des "Vertrages über die Europäische Gemeinschaft" (EGV) vor. Der Name des EGV wird dabei in "Vertrag über die Arbeitsweise der Union" geändert.“
http://www.eiz-niedersachsen.de/nl-18-02.html

EU2007.de - Der Binnenmarkt (#)

„Der EWG-Vertrag begründet eine überstaatliche („supranationale“) Gemeinschaft von Staaten zur Errichtung eines Gemeinsamen Marktes. Der Gemeinsame Markt/Binnenmarkt dient der Erreichung der im EWGV/EGV verankerten Ziele (insbesondere der vier Grundfreiheiten: freier Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr).“
http://www.eu2007.de/de/About_the_EU/.../ Internal_market.html

Euro, Wirtschafts- und Währungsunion (#)

„Ausgeschlossen bleiben vorerst Dänemark, Großbritannien und Schweden. Mit der Schaffung der Europäischen Währungsunion (EWU) ist durch die "Errichtung eines Gemeinsamen Marktes und einer Wirtschafts- und Währungsunion (Art.2 EGV) ein wesentliches Ziel des Integrationsprozesses in Europa erreicht worden.“
http://www.europa-reden.de/info/euro.htm

Europäisches Parlament - Europaparlament - Europarl: Das Mitentscheidungsverfahren (#)

„Das Mitentscheidungsverfahren (Art. 251 EGV) istdas wichtigste Rechtssetzungsverfahren in der Europäischen Union. Dievon der Kommission vorgeschlagenen Gesetze werden vomEuropäischen Parlament und vom Ministerrat gemeinsam angenommen. Der Prozess kannbis zu drei Lesungen umfassen und verläuft über folgendeSchritte: “
http://www.europarl.de/parlament/arbeitsweise/ verfahren_mitentscheidung.html

EU2007.de - Forschung (#)

„Die Ausgestaltung des Europäischen Forschungsraums und die Unterstützung des 3%-Ziels durch die „Öffnung nationaler Programme nach Art. 169-EGV“ und die damit verbundene Bereitstellung europäischer Kofinanzierungsmittel sowie die Etablierung von Gemeinsamen Technologieinitiativen (z.B ...“
http://www.eu2007.de/de/Policy_Areas/Competitiveness/ Research.html

Bundeszentrale für politische Bildung - Druckversion: Europa-Dossier (#)

„Eine Übersicht über die Aufgaben der Gemeinschaft findet sich in Artikel 3 EGV. Dessen Systematik stimmt aber leider nicht mit den Bestimmungen des dritten Teils des Vertrags überein. In diesem dritten Teil des EG-Vertrags sind die Aufgaben der Europäischen Gemeinschaft auf 21 Titel verteilt.“
http://www.bpb.de/popup/ popup_druckversion.html?guid=DDV8X4

Grundrechte - Abwehr- und Teilhaberechte - Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik (#)

„39 ff EGV), Niederlassungsfreiheit (Art. 43 ff EGV), gleiche Entlohnung für Männer und Frauen (Art. 141 EGV) - der EuGH aus den gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedsstaaten G ...“
http://www.bpb.de/.../ 01687924442267916079489536898479,3,0,Grundrechte_Abwehr_und_Teilhaberechte.html

Weichenstellung für Europa: Eine Verfassung für Europa. Neue Regeln für den alten Kontinent? (#)

„213 Abs. 2 EGV auf ein Gemeinschaftswohl verpflichtet ist. Juristisch könnte man daraus ein “Verfassungserfordernis” für die EU ableiten bzw. die Notwendigkeit, das politische Ziel, zu einer Gesamtverfassung von Gemeinschaften und Union zu kommen.“
http://www.internationalepolitik.de/archiv/jahrgang2001/.../ eine-verfassung-fur-europa--neue-regeln-fur-den-alten-kontinent-.html

Stichworte (#)

„Das Primärrecht der EG/EU besteht aus den Gründungsverträgen (EGKSV, EAGV, EWGV bzw. EGV) sowie den Änderungen und Ergänzungen, die in der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) und den EU-Verträgen (EUV-M, EUV-A) vorgenommen wurden.“
http://www.europa-reden.de/info/stichworte.htm

Institut für Europäische Politik [IEP] - www.iep-berlin.de (#)

„Elfriede Regelsberger: (zusammen mit Dieter  Kugelmann): Art.11 - 28 EUV, in: Rudolf Streinz (Hrsg.): EUV/ EGV. Vertrag über die Europäische Union und Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, Verlag C.H. Beck: München 2003. “
http://www.iep-berlin.de/index.php?id=205

Bundeszentrale für politische Bildung (#)

„Beratung und Entscheidung über den Richtlinienvorschlag gemäß Artikel 251 EGV (Mitentscheidungsverfahren) über erste und zweite Lesung sowie ggf. Vermittlungsverfahren bis zur Verabschiedung der Richtlinie durch den Rat“
http://www.bpb.de/methodik/ HT0Z6T,0,0,Details.html?planspiel_id=23

Europäisches Parlament - Europaparlament - Europarl: Europäische Fraktionen: Das politische Gefüge des Parlaments (#)

„Sie tragen dazu bei, ein europäisches Bewusstsein herauszubilden und den politischen Willen der Bürger der Union zum Ausdruck zu bringen" (Art. 191 EGV).“
http://www.europarl.de/parlament/organisation/ fraktionen.html

EU2007.de - Entscheidungsfindung (#)

„Seit den im Vertrag von Nizza 2003 beschlossenen Änderungen gilt im Rat der Europäischen Union gem. Art 205 EGV folgende Stimmenverteilung:“
http://www.eu2007.de/de/About_the_EU/Decision_Making/ index.html

Weichenstellung für Europa: Vertrag von Nizza, von der Konferenz der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union beschlossen am 12. Dezember 2000 (#)

„Ernennung des Generalsekretärs und des Stellvertretenden Generalsekretärs des Rates (Artikel 207 Absatz 2 EGV)“
http://www.internationalepolitik.de/archiv/jahrgang2001/.../ vertrag-von-nizza--von-der-konferenz-der-vertreter-der-regierungen-der-mitgliedstaaten-der-europaischen-union-beschlossen-am-12--dezember-2000.html

Subsidiarität (#)

„Durch den Artikel 6 IV stattet sich die EU mit Mitteln aus, "die zum Erreichen ihrer Ziele und zur Durchführung ihrer Politiken erforderlich sind." Der weit gefaßte Begriff der "Mittel" wird durch die allgemein gefaßten Ziele, insbesondere aber durch das Wort "erforderlich", welches das Kriterium der Verhältnismäßigkeit zur Voraussetzung eines Handelns der Union macht, begrenzt ...“
http://www.europa-reden.de/info/subsid.htm

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