Startseite > Thema: Diätenurteil 1975

Bundestag - Die deutsche Demokratie (#)

„Diese muss "für sie und ihre Familien eine ausreichende Existenzgrundlage abgeben können. Sie muss außerdem der Bedeutung des Amtes unter Berücksichtigung der damit verbundenen Verantwortung und Belastung und des diesem Amt im Verfassungsgefüge zukommenden Ranges gerecht werden" ("Diätenurteil" des Bundesverfassungsgerichts vom November 1975). Außer dieser steuerpflichtigen Entschädigung erhalten die Abgeordneten eine steuerfreie Kostenpauschale ...“
http://www.bpb.de/themen/ NNAVRX,0,Bundestag.html

Deutscher Bundestag und Parlamentsreform - Aus Politik und Zeitgeschichte (B 28/2000) (#)

„Die diskutierten Veränderungen des Grundgesetzes betrafen mitunter die parlamentarischen Arbeitsstrukturen, beispielsweise das Petitionswesen oder den Übergang zwischen zwei Wahlperioden ...“
http://www.bpb.de/.../ Y1NW65,1,0,Deutscher_Bundestag_und_Parlamentsreform.html